Nur wenn die Betroffenen eine Stimme erhalten, fliessen ihre Anliegen in Entwicklung ein. Dafür engagiert sich Solidar Suisse in Moçambique.

2003 markiert ein wichtiges Datum für Moçambiques Demokratie. In diesem Jahr erliess der Staat im südlichen Afrika ein neues Gesetz, das es den BürgerInnen erlaubt, über Entwicklungspläne und öffentliche Budgets in ihrem Distrikt mitzuentscheiden. Keine Selbstverständlichkeit im traditionell zentralistischen Land: Die Entscheidungen werden in der Hauptstadt Maputo getroffen und gehen als Weisungen  an die Provinzen und Distrikte. Die Lokalregierungen werden nicht gewählt, sondern von der Regierungspartei Frelimo bestimmt.
Und die Menschen nehmen das neue Recht wahr. So bestimmen sie mit, wenn es darum geht, den Standort eines neuen Trinkwasserbrunnens zu bestimmen oder den lokalen Gesundheitsposten besser auszustatten. Auch dank Solidar Suisse: Seit über zehn Jahren unterstützen wir die Bevölkerung dabei, an wichtigen Entscheidungsprozessen teilnehmen zu können.  Solidar übernimmt die Transportkosten, damit VertreterInnen der Zivilgesellschaft aus den Dörfern überhaupt an den Sitzungen teilnehmen können, und schult lokale RegierungsvertreterInnen, damit  sie die Planung partizipativer gestalten.

Die Menschen möchten mitreden

Bildhaft in Erinnerung geblieben ist mir eine Szene in Estaquinha im Distrikt Búzi, 700 Kilometer nördlich von Maputo im Zentrum des Landes: Eine Frau meldet sich in der Gemeindeversammlung zu Wort, und wirft der Distriktregierung mit fester Stimme vor, die für das nächste Jahr vorgesehenen Projekte entsprächen  in keiner Weise dem, was in der vorherigen Sitzung besprochen worden sei. Die mutige Stellungnahme von Adela Sithole zeigt, dass die Menschen mitreden möchten – und dass sie sich empören, wenn sie übergangen werden. «Wir sind hier, um die Anliegen unserer Dorfgemeinschaften zu vertreten. Wir müssen deutlich sagen, was wir wollen. Nur so werden die öffentlichen Gelder auch dort eingesetzt, wo es sinnvoll ist», meint sie.

Leider hat in den letzten drei Jahren der schwelende Bürgerkrieg, von dem besonders die Solidar-Projektregion im Zentrum des Landes betroffen war, puncto demokratischer Partizipation zu einem grossen Rückschritt geführt. Die Meinungsfreiheit wird zunehmend eingeschränkt, aus Angst vor Repression wagen es die Menschen nicht mehr, offen für ihre Ansichten einzustehen. Wer sich politisch exponiert läuft Gefahr, dieses Engagement mit dem Leben zu bezahlen. Seit Ende 2016 gibt es eine brüchige Waffenruhe. Solidar unterstützt weiterhin die aufgebauten Strukturen der Mitbestimmung, damit die Menschen an die bisherigen Erfahrungen anknüpfen können und mutige Menschen wie Adela Sithole sich auch in Zukunft stark dafür machen, dass der Service public in ihren Dörfern verbessert wird.

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