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Was ist Uber Eats?

Wie ist die Zusammenarbeit zwischen Uber Eats und den KurierInnen?

Uber Eats, wie Uber im Allgemeinen, bestreitet seinen Status als Arbeitgeber, auch wenn dies in Wirklichkeit der Fall ist. Das Unternehmen hat einen Algorithmus entwickelt, der seine FahrerInnen bewertet. Die App belohnt gute MitarbeiterInnen, indem es ihnen mehr Arbeit bietet, und bestraft diejenigen, die als weniger effizient oder flexibel gelten. Darüber hinaus bezieht Uber via die App Kommissionen. Es handelt sich also nicht nur um eine Plattform, die einen Käufer und einen Dienstleister verbindet, sondern es existiert eine hierarchische Beziehung, die Uber zu einem Arbeitgeber macht.

Und was sagen die Gerichte in der Schweiz dazu?

Das Arbeitsgericht Lausanne hat im Frühjahr 2019 ein Urteil zugunsten eines Fahrers gefällt, weil Uber seinen Zugang zur Plattform abrupt beendet hatte. Um den Fall zu bearbeiten, führte das Schiedsgericht eine sehr gründliche Untersuchung des Uber-Algorithmus durch, der zu dem Schluss kam, dass es tatsächlich ein Arbeitsverhältnis in Form eines Bereitschaftsarbeitsvertrags gab. Der entlassene Fahrer hat seinen Urlaub, die Entschädigung für eine ungerechtfertigte sofortige Entlassung, die Zahlung seines Urlaubs und seiner Sozialbeiträge erhalten, die jeder Arbeitgeber zu garantieren hat. Uber hat nun beim kantonalen Gericht Berufung eingereicht. Das Verfahren läuft noch.

Wie steht es um die Arbeitsbedingungen bei Uber?

Durch die Weigerung, seine Verantwortung als Arbeitgeber zu übernehmen, reduziert Uber seine Kosten, weil die Firma keine Sozialversicherungsbeiträge zahlen muss. Sein Wirtschaftsmodell besteht eigentlich darin, das wirtschaftliche Risiko auf die ArbeitnehmerInnen und die Gemeinschaft zu verlagern. Dies führt offensichtlich zu grosser Unsicherheit für die ArbeitnehmerInnen.

Wie geht es weiter?

Aus einer juristischen Perspektive ist es klar, dass Uber Eats ein Arbeitgeber ist und Sozialversicherungsbeiträge zahlen muss. Sobald der Status als Arbeitgeber anerkannt ist, muss geprüft werden, inwieweit Uber Eats in den Anwendungsbereich des nationalen Gesamtarbeitsvertrags (GAV) für Hotels, Restaurants oder Cafés oder eines anderen bestehenden GAV fallen könnte. In Genf gibt es beispielsweise auch einen Standard-Arbeitsvertrag, der Mindestlöhne für den Transport von Gütern im Auftrag Dritter festlegt, die berücksichtigt werden können.

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