10 Mai 19

Der African National Congress (ANC) hat bei den Wahlen das schlechteste Ergebnis seit dem Ende der Apartheid im Jahr 1994 gemacht. Die Partei bleibt aber mit 57% der Stimmen an der Macht. Die Reduktion der enormen sozialen Ungleichheit bleibt die grosse Herausforderung für die Regierungspartei.

Bei der Parlamentswahl in Südafrika hat der African National Congress (ANC) die absolute Mehrheit verteidigt, doch der Abwärtstrend der letzten Jahre setzt sich fort. Laut vorläufigen Zahlen gewann die Regierungspartei 57% der Stimmen (-5% im Vgl. zu 2014, sogar -12% im Vgl. zu 2004). Von den Oppositionsparteien blieb die Democratic Alliance (DA) mit 21% nahezu unverändert im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren, während die Economic Freedom Fighters (EFF, eine Absplitterung des ANC) auf 11% zulegen konnten (+5%). Die Wahlbeteiligung war mit 65% deutlich niedriger als 2014 (73%).

Südafrika bleibt somit ein von drei Parteien dominiertes Land mit einem relativ stabilen Parteiensystem. Es ist das schlechteste Wahlergebnis des ANC seit 1994, seit es demokratische Wahlen in Südafrika gibt – und doch gibt es so etwas wie Aufatmen in der Regierungspartei, denn ein noch schlechteres Ergebnis lag durchaus im Bereich des Möglichen.

Der Bonus des ANC als Apartheid-Befreiungspartei ist aufgebraucht, die WählerInnen blieben gleich ganz zu Hause oder aber bescherten der Partei an der Urne die Quittung für die 10 “verlorenen Jahre“ unter Ex-Präsident Zuma, für endemische Korruption im Staatsapparat, für einen schlechten Service Public, für weiterhin grassierende Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Ungleichheit. Und doch: abgewählt wurde der ANC nicht, die WählerInnen haben dem ANC mit dem seit Februar 2018 amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa noch einmal eine Chance gegeben.

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