15 Nov 18
Iwan Schauwecker

Letzte Woche führte die chinesische Regierung an verschiedenen Elite-Universitäten Razzias gegen MarxistInnen durch: Mehrere AktivistInnen, die sich öffentlich für die Rechte und den Schutz von einfachen ArbeiterInnen einsetzen, wurden dabei festgenommen.

Am letzten Freitag wurde der Studentenaktivist Zhang Shengye auf dem Campus der Pekinger Universität angegriffen und von Männern in schwarzen Jacken in ein Auto gezerrt. Seither ist er verschollen. Zhang ist Mitglied einer basisdemokratischen Studentenbewegung - die Gruppe wird angeführt von AktivistInnen, die sich als Marxisten bezeichnen und mehr Arbeitnehmerrechte fordern. Diesen Sommer solidarisierten sie sich mit ArbeiterInnen in Shenzhen, die aufgrund der schlechten Arbeitsbedingungen streikten.

Breites Feld der AktivistInnen

Die StudentInnen waren aber auch an weiteren Aktionen beteiligt: Sie kämpften gegen den Missbrauch von ArbeiterInnen bei einem chinesischen Lieferanten von Apple und setzen sich für Bergleute und Bauarbeiter ein, die unter berufsbedingten Lungenkrankheiten (Silicosis) leiden.

Unglaubwürdigkeit der Regierung

Die ideologische Ausrichtung der Gruppe und deren Kernthema Arbeitsrechte sind für die Regierung und die Kommunistische Partei verständlicherweise ein heikles Terrain: Die Gewalt gegen die marxistischen AktivistInnen zeigt deutlich, wie weit sich die Partei von ihren Idealen entfernt hat. Der Verbleib der AktivistInnen, die in Peking, Guangzhou, Shanghai, Shenzhen und Wuhan festgenommen wurden, bleibt vorerst ungeklärt. 

Aufgrund der wachsenden Repression gegen ArbeiterInnen und AktivistInnen in China hat Solidar Suisse im Oktober einen offenen Brief an den Bundesrat geschrieben. Die Antwort steht noch aus.

Foto: Twitter @yuexinmutian

 

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