Bolivien

Bolivien, nach wie vor das ärmste Land Südamerikas, hat seit 2006 zum ersten Mal in seiner fast 200-jährigen Geschichte nach der kolonialen Unabhängigkeit einen indigenen Präsidenten. Im Dezember 2009 wurde Evo Morales mit grosser Mehrheit im Amt bestätigt. Die Regierungspartei MAS kann auf eine Zweidrittelmehrheit im Abgeordnetenhaus und im Senat zählen und nach der Volkswahl zur Judikative (Oktober 2011) auch auf das Wohlwollen der meisten obersten RichterInnen.

Unter der Präsidentschaft von Evo Morales hat Bolivien eine neue Verfassung verabschiedet. Die Rechte der indigenen Bevölkerung wurden gestärkt und Umverteilungsmassnahmen zugunsten der ärmeren Bevölkerung eingeleitet. Aussenpolitisch hat sich Bolivien den ALBA-Staaten angeschlossen. Doch der Kurs der Regierung Morales bleibt nicht unwidersprochen. Kritische Stimmen werfen der Regierung Autoritarismus sowie eine Missachtung grundlegender Menschenrechte und demokratischer Spielregeln vor. Die Jahre 2010 und 2011 waren von einer Verschärfung der sozialen Konflikte geprägt. Ende 2010 musste die Regierung eine unpopuläre Benzinpreiserhöhung zurücknehmen, die eine breite Protestbewegung in der Bevölkerung ausgelöst hatte. Im Oktober 2011 gab die Regierung der Forderung indigener Tieflandvölker nach, die gegen den Bau einer Überlandstrasse durch das Naturschutzgebiet und indigene Territorium TIPNIS protestierten.

Daten der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) zufolge ist zwischen 2002 und 2009 die relative Armut in Bolivien von 62.4% auf 54% gesunken, die absolute Armut von 37.1% auf 31.2%.

Bolivien befindet sich in einem Prozess politischen Wandels. Das Land steht vor der grossen Herausforderung einen neuen Sozialvertrag für eine demokratische, pluriethnische Gesellschaft zu verwirklichen, einen Ausgleich zwischen kollektiven und individuellen Menschenrechten herzustellen und die Lebensbedingungen der marginalisierten Bevölkerungsschichten nachhaltig zu verbessern.

Jugendliche als demokratische Hoffnungsträger

Solidar ist seit 1985 in Bolivien tätig. Seine Partner sind hauptsächlich zivilgesellschaftliche Organisationen wie Gewerkschaften und Basisorganisationen. Solidar setzt sich ein für die Rechte benachteiligter Bevölkerungsgruppen auf politische Mitbestimmung und materielle Teilhabe. Die Programme von Solidar stehen ein für demokratische Grundrechte, für die Menschenrechte, für soziale Gerechtigkeit, für den Respekt gegenüber Andersdenkenden und für staatliche Rechenschaftspflicht gegenüber den BürgerInnen. In diesem Sinn kommt der Arbeit mit Jugendlichen besondere Bedeutung zu: Kulturelle Angebote wie Theater oder Film fördern die Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Themen und die Bereitschaft für politisches Engagement. Im Auftrag der DEZA führt Solidar ein Programm zur Förderung einer demokratischen politischen Kultur durch, das die Mitbestimmung und Mitverantwortung auf Gemeindeebene stärkt und sich für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzt.

Faire Arbeitsbedingungen: ein Schlüssel in der Armutsbekämpfung

Noch immer lebt über die Hälfte der BolivianerInnen in Armut. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und faire, menschenwürdige Arbeitsbedingungen sind ein Schlüssel, um die Armut zu überwinden. Ein Minimum an materieller Sicherheit ist auch eine Grundvoraussetzung für demokratische Mitbestimmung. Deshalb setzt sich Solidar ein für prekär Beschäftigte wie LandarbeiterInnen, Zuckerrohrschneider und Hausangestellte. Mit Weiterbildung, Informationskampagnen, sowie der Unterstützung des Sozialdialogs hilft Solidar, ihre Rechte zu stärken.

Link zum Solidar-Büro in Bolivien (span.)

Joachim Merz ist verantwortlich für die Solidar-Projekte in Bolivien.